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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Erwerben der App sowie den Erwerb von Premium-Inhalten die Sie direkt in der App (nachfolgend In-App Kauf genannt) der
Valley Path Software UG (haftungsbeschränkt)
Tannenweg 4
54426 Malborn
Tel: 0176 476 89097
E-Mail: info@valley-path.de
Geschäftsführer: Hendrik Leidinger, Lea Gröber
, nachfolgend VPS genannt, tätigen.
2.1 Die von VPS bereitgestellte App ist ausschließlich für Verbraucher bestimmt. Die kommerzielle Nutzung der App ist nicht gestattet. Die Verwendung der App ist nur zu Unterhaltungszwecken erlaubt.
2.2 Nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben, sind nutzungsberechtigt.
2.3 Durch die Nutzung der App bestätigt der Benutzer, dass er/sie volljährig und geschäftsfähig ist. Wenn der Benutzer minderjährig ist, versichert er das Vorhandensein der Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters. VPS hat das Recht, aber nicht die Pflicht, jederzeit einen schriftlichen Nachweis über die Volljährigkeit des Benutzers oder die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters zu verlangen.
2.4 Sobald ein minderjähriger Benutzer die App über die Volljährigkeit hinaus nutzt, gelten alle im Zusammenhang mit diesem Konto vor Erreichen der Volljährigkeit geschlossenen Verträge als genehmigt, es sei denn, der Benutzer widerspricht der Genehmigung innerhalb von zwei Wochen nach Erreichen der Volljährigkeit gegenüber VPS.
3.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können im App Store eingesehen und ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden, bevor der Benutzer die App herunterlädt.
3.2 VPS bietet die App für Android-Geräte über den Google Play Store (im Folgenden App Store genannt) an. Daher ist es notwendig, ein Konto im App-Store zu erstellen. Danach ist der Download und die Installation der App im App-Store möglich. Durch den Download kommt zwischen dem Benutzer und VPS ein Vertrag über die kostenlose Nutzung der App zustande. Die entsprechende Lizenz- und Nutzungsvereinbarung auf der Grundlage dieser AGB wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
3.3 Beiden Parteien steht ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zu, falls nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist.
3.4 Bei einer ordentlichen Kündigung durch den Benutzer oder einer Kündigung durch VPS aus wichtigem Grund erfolgt keine Rückerstattung gezahlter Gebühren. VPS ist jedoch berechtigt, weiterhin alle ausstehenden Gebühren für bereits gekaufte Premium-Inhalte zu erheben.
3.5 Neben der kostenlosen Nutzung unserer App bietet VPS zusätzliche kostenpflichtige Inhalte (nachfolgend Premium-Inhalte genannt) an. Die Abwicklung solcher In-App-Käufe erfolgt über den App Store. Für den Kauf und die Nutzung solcher Premium-Inhalte gelten zusätzlich die Ziffer 4 dieser AGB sowie die Bedingungen des App Store.
4.1 Der Kauf von Premium-Inhalten ist freiwillig und schränkt die andere Nutzung der Anwendung nicht ein. VPS wird die Benutzer vor dem Erwerb in der App gesondert über die jeweiligen Funktionen der In-App Käufe informieren.
4.2 Der Vertrag über zusätzliche Premium-Inhalte kommt erst dann zustande, wenn der Benutzer im Shop-Bereich auf die Schaltfläche "Jetzt kaufen" klickt (die genaue Kennzeichnung kann je nach App Store bei Käufen innerhalb der App unterschiedlich sein). Der Vertrag wird dann von VPS (oder in seinem Namen vom jeweiligen App Store Service Provider) durch das Versenden einer Auftragsbestätigungs-E-Mail oder durch die tatsächliche Bereitstellung der entsprechenden Premium-Inhalte angenommen. Die Zahlung erfolgt im Voraus beim Kauf von Premium-Inhalten.
4.3 Eine Rückerstattung nach dem Kauf von Premium-Inhalten kann nur im Umfang der gesetzlichen Rechte des Verbrauchers oder des gesetzlichen Widerrufsrechts erfolgen, vorbehaltlich der entsprechenden Ausschlusstatbestände.
4.4 Es gelten jeweils die Preise für Premium-Inhalte, die im App Store angezeigt und in der Auftragsbestätigung für die jeweilige Bestellung mitgeteilt werden. Sie können je nach Währung und Land variieren. Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Bezahlung erfolgt über den entsprechenden App Store. Hierbei gelten die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des App Stores sowie diese AGB. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den App Store Nutzungs- und Zahlungsbedingungen und diesen AGB haben die App Store Nutzungs- und Zahlungsbedingungen Vorrang.
4.5 Sie haften für alle Stornierungen oder Rückbelastungen, z.B. aufgrund unzureichender Deckung Ihres Kontos. Der Benutzer haftet für Kosten, die dadurch regelmäßig entstehen. VPS ist berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt aus dem Zahlungsmittel des Benutzers einzuziehen. Dabei behält sich der Benutzer das Recht vor, nachzuweisen, dass kein Schaden in dem geltend gemachten Umfang entstanden ist.
4.6 Im Falle eines Zahlungsverzugs des Benutzers ist VPS berechtigt, den Zugang zur App zu sperren und für die verspätete Zahlung, unabhängig von der fortbestehenden Zahlungsverpflichtung, einen gesetzlichen Verzugszins zu verlangen.
4.7 VPS kann neue Premium-Inhalte anbieten, bestehende Premium-Inhalte modifizieren und Premium-Inhalte einstellen. Alle Premium-Inhalte (virtuelle Gegenstände), die bereits gekauft und aus der App entfernt wurden, können während der Übergangszeit weiter verwendet oder durch neue Premium-Inhalte ersetzt werden. Weitergehende Ansprüche des Benutzers sind ausgeschlossen.
4.8 Alle Ansprüche des Benutzers in Bezug auf Premium-Inhalte, insbesondere Urheberrecht, Mängelhaftung und Schadensersatz, sind gegenüber VPS (und nicht gegenüber dem App Store) geltend zu machen.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Valley Path Software UG (haftungsbeschränkt), Tannenweg 4, 54426 Malborn; E-Mail: revocation@valley-path.de; Telefon: +49 176 47689097) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie als Benutzer hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt haben und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An VPS UG (haftungsbeschränkt), Tannenweg 4, 54426 Malborn; E-Mail: revocation@valley-path.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
6.1 Sie dürfen keine Software verwenden, die Programmierfehler ausnutzt, die zur Erlangung von Premium-Inhalten oder sonstigen unbeabsichtigten Vorteilen führt, ohne dass der Kauf dieser Premium-Inhalte abgeschlossen wurde und der Benutzer somit zur Zahlung der Gegenleistung für diese Premium-Inhalte verpflichtet wäre. VPS behält sich vor im Falle einer ungerechtfertigten Erlangung von Premium-Inhalten, diese zu löschen oder zu deaktivieren.
6.2 Sie dürfen die Premium-Inhalte nicht außerhalb der App verwenden, kaufen (mit Ausnahme des App Store), verkaufen oder tauschen.
6.3 VPS behält sich das Recht vor, Inhalte, die gegen geltendes Recht und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, zu entfernen.
6.4 Verstöße gegen diese AGB können zur Kündigung aus wichtigem Grund führen. Es liegt im Ermessen von VPS, anstelle einer solchen Kündigung weniger drastische Maßnahmen zu ergreifen, um die Bestimmungen dieser AGB durchzusetzen. Dies kann unter anderem die Verhängung eines vorübergehenden oder dauerhaften virtuellen Hausverbots, die Verwarnung des Benutzers oder die vorübergehende oder dauerhafte Entfernung des Benutzers von einzelnen Appfunktionen umfassen.
6.5 Der Benutzer ist verpflichtet, alle Daten auf dem Gerät, auf dem die App benutzt wird, regelmäßig gefahrangemessen zu sichern.
7.1 VPS gewährt Ihnen ein einfaches (nicht exklusives), nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht, die App für den persönlichen Gebrauch während der Laufzeit der Vereinbarung zu nutzen. Dazu gehören wiederholte Downloads auf die mit Ihren jeweiligen App Store-Accounts verknüpften Geräte. Dem Benutzer werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die App weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Die Dekompilierung, Disassemblierung oder das Reverse Engineering der App ist verboten, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich erlaubt.
7.2 Wenn Sie Feedback, Vorschläge und/oder Ideen (zusammenfassend als "Feedback" bezeichnet) bezüglich der Weiter- oder Neuentwicklung einer App oder einer potentiellen App an VPS senden, kann VPS dieses Feedback in seine Produkte aufnehmen und/oder Es kann in die weitere Entwicklung einbezogen, als Teil des Produkts verwendet oder anderweitig veröffentlicht, verarbeitet, genutzt und verwertet werden. Für alle vom Benutzer zur Verfügung gestellten Rückmeldungen gewährt der Benutzer VPS das dauerhafte, einfache, räumlich unbeschränkte, gebührenfreie, übertragbare und unterlizenzierbare Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, Lieferung, Veröffentlichung (ganz und/oder teilweise, jeweils auch im Zusammenhang mit der Bearbeitung) und sonstigen Nutzung durch VPS. VPS ist nicht verpflichtet, auf das Feedback zu antworten oder es zu nutzen oder zu verwerten. Der Benutzer verzichtet auf alle möglichen urheberrechtlichen Ansprüche in Bezug auf die mögliche Nutzung und Verwertung des Feedbacks.
8.1 Bei unentgeltlicher Leistungserbringung durch VPS besteht kein Gewährleistungsanspruch und VPS haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gemäß den gesetzlichen Bestimmungen; für Mängel haftet VPS nur, wenn er diese arglistig verschwiegen hat.
8.2 Bei entgeltlichen Leistungen richten sich die Gewährleistungsansprüche des Benutzers nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit in diesem Abschnitt 8.2 nichts anderes bestimmt ist.
8.2.1 Eine Gewährleistung besteht nur für die aktuelle Version der App.
8.2.2 VPS haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
8.2.3 Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet VPS nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht).
8.2.4 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
8.3 Soweit VPS nach dem Vorstehenden für den Verlust von Daten haftet, ist die Haftung auf die Kosten beschränkt, die für die Wiederherstellung der Daten notwendig gewesen wären, wenn der Benutzer regelmäßig entsprechende Backups der Daten erstellt hätte.
9.1 VPS behält sich das Recht vor, diese AGB und andere Bedingungen in Zukunft in Übereinstimmung mit diesem Abschnitt 9 zu ändern.
9.2 VPS wird Sie über Änderungen aus notwendigen Gründen, z.B. aufgrund von Erweiterungen der Services oder Änderungen der App, Änderungen der Gesetze oder der Rechtsprechung oder aus anderen gleichwertigen Gründen, die die grundsätzlichen Verpflichtungen der Parteien zur Erbringung der Services nicht berühren, mit einer Frist von mindestens 4 Wochen in Textform (z.B. per E-Mail) informieren. Der Benutzer willigt automatisch in die Änderungen ein wenn er diesen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Information widerspricht. Die Widerspruchsfrist und die Folgen des Schweigens werden bei der Auskunftserteilung gesondert angegeben.
9.3 Andere als die in 9.2 genannten Änderungen erfordern die Zustimmung des Benutzers, die beim nächsten Start der App eingeholt werden kann.
9.4 Wird ein Widerspruch gemäß Klausel 9.2 erhoben oder wird keine Zustimmung gemäß Klausel 9.3 erteilt, behält sich der Benutzer das Recht vor, die aktuelle Version der App zu verwenden. VPS kann jedoch die Verwendung einer erweiterten Version der App abhängig von der Zustimmung der AGB-Änderungen machen.
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
10.2 Für Streitigkeiten mit dem Benutzer gilt der gesetzliche Gerichtsstand, soweit er einen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Ist der Benutzer nach Vertragsschluss aus Deutschland weggezogen oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der Gerichtsstand Trier.